Die Reise hin zur Legalisation, die der Cannabis Kreuzzug in den USA durchmachte, ist voller Kontroversen. Rückschläge und Erfolge gehören zu beiden Seiten dieser Auseinandersetzung und es scheint, dass keine der gegensätzlichen Seiten so schnell klein beigeben wird. Dieser Artikel beleuchtet die Höhen und Tiefen des Cannabis Kreuzzuges.
Ob Du für oder gegen die Entkriminalisierung von Hasch bist, die Höhen und Tiefen, die die Erfolge und Rückschläge beim nicht enden wollenden Kampf um Cannabis begleiten, sind auf jeden Fall von Interesse. Mit den aktuellen Gesetzen, neuen Entwicklungen und Meinungen up to date zu bleiben, ist nicht einfach, um es milde auszudrücken. Da keine der beiden Seiten in naher Zukunft aufgeben wird, wird uns dieser Streit wohl noch ad infinitum begleiten.
Worum geht es eigentlich?
1973 begann in Oregon die Entwicklung, dass in einigen Bundesstaaten der USA die Cannabis-Gesetze gelockert wurden, so dass der Konsum aus medizinischen wie auch nicht-medizinischen Gründen dekriminalisiert wurde. Seitdem gilt der Grundsatz „Ein Schritt vor und zwei zurück.“ (Obwohl es so scheint, als würden die „Schritt vorwärts“-Befürworter in letzter Zeit mehr und mehr an Boden gewinnen!) Da beide Seiten ihre Meinung für oder gegen die Legalisierung von Marihuana mit Verve vertreten, scheint die gesellschaftliche Bedeutung, die diesem Thema eingeräumt wird, bisweilen überzogen, im Vergleich zu anderen, wichtigeren Themen. Dabei muss man im Hinterkopf behalten, worum es bei diesem Konflikt eigentlich geht. Es geht um den Konflikt zwischen Freiheit und Fremdbestimmung; es geht um Drogenmissbrauch und medizinischen Nutzen, um Macht, Urteile und Unabhängigkeit; es geht um Sieg und Niederlage, um Ego und Mitgefühl; es geht um Geld und Mutter Natur.
Nahezu jedes Argument scheint dazu geeignet, dass selbst grundlegende Prinzipien und Ziele verworren und übersehen werden, was zur Vernachlässigung von wirklich wichtigen Themen führt. Diese spezielle Auseinandersetzung scheint unnötig, wenn so viele Menschen ihre positive Meinung über die Legalisierung bereits zum Ausdruck gebracht haben und Studien immer wieder die Vorzüge der Legalisierung bewiesen haben und dass die Vorteile auf jeden Fall die Nachteile überwiegen.
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Mit falschen Vorstellungen aufräumen
Es ist vielleicht idealistisch oder auch naiv zu hoffen, dass Unterstützer und Gegner der Legalisierung zumindest an einem Punkt zusammengekommen sind und übereinstimmen, dass der medizinische Nutzen von Cannabis erwiesen und wertvoll und somit wichtig ist; dass es ökonomische Vorteile bei einer Legalisierung gäbe; dass nicht alle Marihuana-Konsumenten unverantwortliche Dopeheads mit Gewaltpotential sind; dass alle Länder, die es legalisieren, nicht untergehen (werden), und dass sture Unbeweglichkeit lediglich den teuren und langen Kampf gegen die Pflanze verlängert.
Schauen wir uns zum Beispiel ein paar der Erfolge und Rückschläge an, die uns 2014 aufgefallen sind.
- Im Januar 2014 wurde der Verkauf von für den Genuss bestimmten Marihuana-Produkten in Colorado legalisiert: Es handelt sich um den von Fernsehen und Presse ausgiebig begleiteten ersten staatlich erlaubten Verkaufvon Cannabis zu Genusszwecken, ein wichtiger Meilenstein.
- Im Februar 2014 erlaubte der Kongress den Hanfanbau: Ein landwirtschaftliches Gesetz, das eine Passage enthält, die Colleges und staatlichen Institutionen die Forschung an Cannabispflanzen in Staaten erlaubt, in denen der Hanfanbau erlaubt ist, vom Präsidenten unterzeichnet. Im Herbst 2014 wurde Kentucky zur Heimat der ersten staatlich erlaubten Hanfplantage seit Jahrzehnten.
- Im März 2014 unterstützt der Chefredakteur von CNN die Legalisierung medizinischen Marihuanas: CNNs Medizinexperte, Sanjay Gupta, gibt bekannt, dass er die Nutzung medizinischen Marihuanas unterstützt, nachdem er zunächst vehement gegen jegliche Legalisierung von Drogen war. Sein Sinneswandel verleiht den Unterstützern der Legalisierung für die medizinische Anwendung zusätzlich Rückenwind.
- Im November 2014 geht in Florida eine Abstimmung zur Legalisierung von medizinischem Cannabis mit 58% Zustimmung verloren: Während der Vorschlag zwar eine Mehrheit von 58% Zustimmung erhielt, blieben die notwendigen 60% unerreicht. Ein unglücklicher Rückschlag unter zahlreichen Siegen 2014. Versuch’s nochmal, Florida!
- Im Dezember 2014 versuchten die Bundesstaaten Oklahoma und Nebraska Colorado aufgrund der Legalisierung von Cannabis zu verklagen: Die beiden Staaten führten an, dass Colorados Marihuana-Gesetze die Bundesgesetze auf nicht verfassungskonforme Weise umgehen und die Fähigkeit der Klagestaaten, ihre eigenen Gesetze aufrechtzuerhalten, untergraben. (Ein weiteres Beispiel, wie kleingeistig und zugleich wichtig das Thema werden kann.)
- Ebenfalls im Dezember 2014 wurde es Native Americans in den Reservaten erlaubt, Marihuana zu nutzen: Das Justizministerium der USA wird die Bundesgesetze zu Cannabis auf dem Boden von Reservanten nicht länger strafrechtlich verfolgen, selbst dann nicht, wenn es in den jeweiligen Bundesstaaten anderslautende Gesetze gibt. Mit anderen Worten erlaubt die Regierung den Stammesregierungen, selbst zu entscheiden, wie sie mit Cannabis-Konsum und dem damit in Verbindung stehenden Handel umgehen möchten – genau wie dies bereits beim Thema Glücksspiel geregelt wurde.
- Im Dezember 2014 lieferte der Kongress der Legalisierungsbewegung ein zweischneidiges Ergebnis: Der Vorschlag für den Bundeshaushalt sah vor, dass die Strafverfolgungsbehörden keine Bundesmittel zur Verfolgung von Patienten und legalen Abgabestellen in den 32 Bundesstaaten (einschließlich Washington DC), die die medizinische Nutzung von Marihuana erlaubt haben, verwenden dürfen. Wenn dieses Gesetz verabschiedet würde, wäre das ein Meilenstein für die Bewegung. Zugleich jedoch blockierte der Kongress einen Vorschlag, der es Washington DC ermöglichen würde, Mittel für die Marihuana-Legalisierung zu Verfügung zu stellen. Nahezu 70% der Wähler in Washington DC haben sich für die Legalisierung von Marihuana ausgesprochen und somit einer Initiative zugestimmt, die den Besitz, den Konsum und den Anbau von Marihuana vollumfänglich erlauben würde. Der Kongress, der den Haushalt der Hauptstadt kontrolliert, hat jedoch die Möglichkeit, diese Pläne zu verhindern.
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Die Legalisierungsbewegung wird den Kampf gewinnen
Da 2014 mehrere Staaten den Cannabis-Konsum legalisierten oder zumindest dekriminalisierten, war es gewiss ein historisch bedeutsames Jahr. Es gab mehr Erfolge als Rückschritte für die Legalisierungsbewegung – das stellt aber natürlich nur einen Tropfen in einem großen Ozean dar, eine winzige Fußnote in einer jahrzehntelangen Odyssee des Problems. Positiv ist, dass es viele Gelegenheiten und Momente gab, bei denen die derzeitig Mächtigen auf der richtigen Seite zu stehen scheinen: auf der Seite der pragmatischen Legalisierung und Dekriminalisierung.
Mit der derzeitigen Bewegung, die von Regierungskreisen ausgeht, haben die Wähler eine Möglichkeit gefunden, den aus der Zeit gefallenen Ansatz der Prohibition zu überwinden – eine antiquierte Bewegung, die es immer schwerer hat, sich zu rechtfertigen … Wir werden es schaffen!
